Ein prägendes Ereignis seines Lebens hat Marcel Reich-Ranicki in der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus geschildert: die Anordnung der „Umsiedlung“ der Bewohner des Warschauer Gettos durch die SS am Mittwoch, 22. Juli 1942. Der 91-jährige Literaturkritiker und Überlebende des Warschauer Gettos schilderte als Gastredner im Plenarsaal des Deutschen Bundestages, was sich damals im Hauptgebäude des „Judenrates“ des Gettos zutrug. Reich-Ranicki, der im Gebäude als Übersetzer für den Judenrat arbeitete, wurde in das Zimmer des Obmanns Adam Czerniaków gerufen. Er fürchtete, von den gerade vorgefahrenen SS-Männern in Czerniakóws Büro als Geisel verhaftet zu werden. »» weiterlesen » “Der Tag, an dem die Aussiedlung in den Tod begann…”
Der Senat hat eine Verordnung über das Verbot der Kontaktaufnahme zu Personen zur Vereinbarung entgeltlicher sexueller Dienstleistungen im Sperrgebiet beschlossen. Damit trägt er der Tatsache Rechnung, dass in St. Georg trotz bestehender Sperrgebietsverordnung der Prostitution nachgegangen wird. Die Ausübung von Prostitution und die damit einhergehenden Begleiterscheinungen werden insbesondere von den Anliegern als sehr belastend empfunden.
Aufgrund der Sperrgebietsverordnung ist Prostitution in St. Georg verboten. Bislang konnte die Polizei dort nur gegen die Prostituierten selbst vorgehen. Trotz erheblicher Anstrengungen ist es mit den zur Verfügung stehenden polizeilichen Maßnahmen wie dem Platzverweis und der Verhängung von Bußgeldern nicht gelungen, die Prostitution spürbar einzudämmen.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die offene Videoüberwachung der Reeperbahn in Hamburg auf der Grundlage des Hamburgischen Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei zulässig ist.
Nach diesem Landesgesetz darf die Polizei unter anderem öffentlich zugängliche Orte mittels Bildübertragung und -aufzeichnung offen beobachten, soweit an diesen Orten wiederholt Straftaten begangen worden sind und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort auch künftig mit der Begehung von Straftaten zu rechnen ist. Die Bildaufzeichnungen sind spätestens nach einem Monat zu löschen, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung oder von Straftaten benötigt oder Tatsachen rechtfertigen die Annahme, dass eine aufgenommene Person künftig Straftaten begehen wird, und die Aufbewahrung zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten mit erheblicher Bedeutung erforderlich ist. »» weiterlesen » Videoüberwachung zulässig
Hamburgs Sport stellt sich neu auf
Senat beschließt Dekadenstrategie / Sofortprogramm für 2012
Der Senat hat den Fahrplan zur Umsetzung der Dekadenstrategie für den Hamburger Sport beschlossen. Am 29. September 2011 hatte die Zukunftskommission Sport die Dekadenstrategie „HAMBURGmachtSPORT“ an mich übergegeben. Sie beschreibt die Vision der Entwicklung des Hamburger Sports in den nächsten zehn Jahren und formuliert konkrete Ziele und Maßnahmen.
Der Senat ist von den Aussagen der Dekadenstrategie überzeugt und will seine Sportpolitik künftig daran ausrichten. Den Sport betrachtet der Senat als ressortübergreifendes Querschnittsthema. Das Sportamt soll künftig die Umsetzung der Maßnahmen der Dekadenstrategie koordinieren und im Dialog mit den Akteuren des Sports weiter spezifizieren. »» weiterlesen » Dekadenstrategie beschlossen!